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Die Wählervereinigung WIR FÜR DÖBELN setzt sich im Stadtrat aktiv für die Interessen der Döbelner Bürger ein. Wir haben nicht alles erreicht was wir uns vorgenommen haben, aber wir haben trotzdem einiges bewegt, für die Familien, die Vereine, die Jugend und auch die Älteren.

Bereits 2004 haben wir uns federführend für ein Konzept zur Sicherung des Haushaltes eingesetzt. Unterstützt wurden wir dabei von den Fraktionen Die Linke, SPD, Freie Wähler und Bürgerfraktion. So konnten wir die von der Verwaltung geplanten Belastungen der Bürger verhindern. Mit unserem Konzept konnten wir uns letztendlich durchsetzen, obwohl die Verwaltung und der damalige Bürgermeister in der Presse erklärte "Die lehnen nur ab". WIR FÜR DÖBELN

Folgendes war unter anderem im Konzept der Verwaltung vorgesehen:
- Erhöhung der Grundsteuer um 230.000 Euro (Belastung der Bürger)
- Einführung einer Straßenkehrgebühr, 127.000 Euro (Belastung der Bürger)
- Streichung der ersten Stunde kostenloses parken in der Innenstadt
- Streichung der Zuschüsse fürs Theater, 2004 waren das 511.000 Euro

All das konnte verhindert werden. Außerdem konnten wir mit unserem Konzept für 5 Jahre die Schuldentilgung auf eine Million Euro jährlich anheben. Unser Standpunkt ist, wenn wir unsere Schulden stärker als bisher tilgen, sorgen wir für Generationengerechtigkeit und schaffen die notwendigen Spielräume für Investitionen und Vereinsförderungen.

Es hat es sich gelohnt für die Sportvereine zu kämpfen. Wir haben erreicht, dass für die Sportvereine mit eigenen Betriebskosten, ab 2008 20.000 Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. WIR FÜR DÖBELN Am 11.12.08 ist es uns dann gelungen, diese 20.000 EURO auch für die Folgejahre zu sichern. WIR FÜR DÖBELN
2014 haben wir es geschafft, diese 20.000 EURO in der Sportförderichtlinie zu verankern. Damit wurde die Planungssicherheit der Zuschüsse für die Sportvereine gestärkt. WIR FÜR DÖBELN
2019 haben wir erneut beantragt die 20.000 EURO auf 40.000 Euro anzuheben. Das ist uns diesmal gelungen. WIR FÜR DÖBELN

Ein wichtiges Anliegen war und ist uns der Erhalt und Ausbau der Schulen. Es ist uns trotz Unterstützung durch andere Fraktionen, Elternsprecher, Kreiselternrat, 3600 Unterschriften u.s.w. nicht gelungen, die Körnerplatzschule als Mittelschule zu erhalten. Wir haben unser Möglichstes getan und müssen leider zur Kenntnis nehmen, dass in Döbeln von ehemals vier Mittelschulen nur noch eine übrig geblieben ist. WIR FÜR DÖBELN
Das Ergebnis ist, dass die eine dreizügige Mittelschule nicht ausreicht um den realen Bedarf zu decken. Änliche Probleme hat auch die Förderschule Am Schlossberg. Dort reicht auch der Platz hinten und vorn nicht aus.

Wir haben am 14.12.07 den Antrag gestellt, für das Gymnasium eine Studie zur nachhaltigen Sanierung erstellen zu lassen. Der Antrag wurde unterstützt von den Fraktionen Die Linke, den Freien Wählern und der Bürgerfraktion. Zwischenzeitlich ist die Sanierung abgeschlossen. WIR FÜR DÖBELN

Die Grundschule in Döbeln Ost ist immer wieder ein Thema, was im Stadtrat behandelt wurde. Bereits am 10.03.09 haben wir, mit Unterstützung anderer Stadträte, einen Antrag zur Sanierung gestellt. WIR FÜR DÖBELN Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt. Der Beschluss wurde aber nicht umgesetzt, da die Schulbezirke neu geordnet wurden. Inzwischen ist aber der Bestand der Grundschule gefährdet. Am 14.12.12 hat der Oberbürgermeister in der Presse erklärt, dass die Grundschule wahrscheinlich mittelfristig geschlossen werden muss. Damit geht der Kampf zum Erhalt der Schule weiter. WIR FÜR DÖBELN

Am 05.09.13 haben wir erneut den Antrag gestellt, für die Grundschule Ost II eine Studie zur nachhaltigen Sanierung bzw. Sicherung des Grundschulstandortes erstellen zu lassen. Der Antrag wird unterstützt von den Fraktionen Die Linke, den Freien Wählern, den Freien Wählern Ebersbach und der SPD. Ü Am 26.11.15 wurde in einem Sonderstadtrat mit 12 zu 12 Stimmen eine Sanierung der Schule abgelehnt. Damit ist das Projekt aktuell nicht realisierbar. Ü

Anfang 2016 haben wir einen Antrag zur Absenkung der Hürden für ein Bürgerbegehren in den Sadtrat eingebracht. Damit sollten die Hürden für die Beteiligung der Bürger an wichtigen Entscheidungen die sie und die Stadt betreffen um die Hälfte reduziert werden. Im Stadtrat wurde der Antrag mehrheitlich beschlossen. Aber bei der Änderung der Hauptsatzung, die zur Umsetzung des Beschlusses erforderlich ist, wurde der Beschluss wieder aufgehoben. So sieht in Döbeln das Demokratieverständnis einiger Stadtratskollegen aus. In der Öffentlichkeit und in den Medien wird zwar immer um die Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen zur Kommunalpolitik geworben, aber in der Realität sieht es dann ganz anders aus. WIR FÜR DÖBELN

Aktuell kämpfen wir wieder um den Erhalt der ersten Stunde kostenloses Parken in der Innenstadt. Mit dem Beschluss zum Haushalt 2017 sollte über "die Hintertür" ab 2018 die erste Stunde kostenloses Parken kassiert werden. Dagegen hat sich "WIR FÜR DÖBELN" klar ausgesprochen und eine Korrektur des Haushaltes verlangt. Leider wurde unser Antrag zur Beibehaltung der freien Stunde ab 2018 und Folgejahre aufgrund der ablehnenden Haltung der CDU und eines Vertreters der Linken abgelehnt. Die anderen im Stadtrat vertretenen Fraktionen haben unseren Antrag unterstützt. WIR FÜR DÖBELN

Am 09.05.2017 hat die DAZ eine Leserumfrage zum Thema gestartet die am 20.05.2017 in der DAZ ausgewertet wurde. Von 400 Lesern der DAZ haben sich 390 klar für die Freistunde beim Parken ausgesprochen. Das Ergebnis zeigt uns, dass wir im Kampf zum Erhalt der Freistunde die Unterstützung der Bürger haben. WIR FÜR DÖBELN

Wir, die Wählervereinigung WIR FÜR DÖBELN, werden auch in Zukunft mit Herz und Verstand für Euch im Stadtrat kämpfen. Wenn Ihr das wollt, dann gebt uns Eure Stimme zur nächsten Stadtratswahl.

Unser Tipp:

Bewertet die zur Wahl antretenden Parteien und Vereinigungen nicht nach dem was sie versprechen, sondern danach, wie sie in den letzten Jahren gehandelt haben. Interssant ist in dem Zusammang auch der Artikel "Kommunale Erfolge auf schwarzer Fahne" vom 31.07.12. in der DAZ. Den Artikel findet Ihr unter HANDELN STATT REDEN. WIR FÜR DÖBELN



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